Schäder beleuchtet ausgewählte Probleme der Rechtschutzversicherung im Arbeitsrecht

1.Jan 2015 | Allgemein

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Kurznachricht zu “Die Rechtsschutzversicherung im Arbeitsrecht” von RA FA ArbR Dr. Gerhard Schäder, original erschienen in: ArbRB 2007 Heft 10, 304 – 308.

Der Beitrag behandelt typische Probleme der Rechtschutzversicherung im Arbeitsrecht. Den Ausführungen sind die Allgemeinen Rechtschutzbedingungen 2000 (ARB 2000) zugrunde gelegt. Schäder stellt heraus, dass es eine Vielzahl von unterschiedlichen Versicherungsbedingungen gebe. Daher müsse sich der Rechtsanwalt die Versicherungsbedingungen zusammen mit der Versicherungspolice vorlegen lassen, damit er den Inhalt des Rechtschutzversicherungsvertrags kennt. Der Autor gibt Hinweise, in welcher Reihenfolge der Rechtsanwalt den Deckungsanspruch überprüfen sollte. Er beleuchtet u.a. die Frage, ob die Versicherung eine Deckungszusage erteilen muss, wenn der Arbeitgeber die Kündigung nur androht und den Abschluss eines Aufhebungsvertrages vorschlägt. Ferner thematisiert der Verfasser auch das Problem, ob der Rechtschutzversicherer die Kosten eines Vergleichs abzudecken hat, wenn auch nichtstreitige Punkte mitverglichen werden. Ausführlich zur Sprache kommt das Thema “Obliegenheitsverletzungen” im Rechtschutzversicherungsrecht. Ebenfalls wird die Frage diskutiert, ob der Rechtschutzversicherer eine außergerichtliche Tätigkeit des Anwalts vor Erhebung der Kündigungsschutzklage abdecken muss. Abschließend erörtert er einige typische gebührenrechtliche Probleme (z.B. das Anfallen der Termingebühr, wenn kein gerichtlicher Termin wahrgenommen wird). Zusammenfassend kommt Schäder zu dem Ergebnis, dass die Rechtschutzversicherungen häufig die höchstrichterliche Rechtsprechung nicht beachten. Letztlich gibt er Hinweise, wie Ansprüche gegen Rechtschutzversicherungen gerichtich und außergerichtlich durchgesetzt werden können.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dr. Martin Fuhrmann.

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