Die Voraussetzungen für eine Provisionszahlung im Arbeitsrecht – ein Beitrag von Zorn

1.Jan 2015 | Allgemein

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Zusammenfassung von “”Was kriege ich dafür?” – Provision im Arbeitsvertrag” von RA Alexander Zorn, original erschienen in: AuA 2007 Heft 11, 658 – 660.

Der Autor beschreibt in seinem Aufsatz die Möglichkeiten den Einsatz eines Mitarbeiters für ein Unternehmen durch Provisionszahlungen zu erhöhen. Hierzu geht er auf Detailprobleme des Provisionsanspruchs ein.

Der Verfasser erläutert, dass Rechtsgrundlage für eine Provision die §§ 87 ff HGB seien, wobei es sich bei Arbeitnehmern in Verkaufsgeschäften des Arbeitgebers regelmäßig um Handlungsgehilfen nach § 59 HGB handele. Ein Provisionsanspruch entstehe, wenn im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses vom Arbeitnehmer ein Geschäft zwischen dem Arbeitgeber und einem Dritten vermittelt werde und ein Ursachenzusammenhang zwischen der Tätigkeit des Arbeitnehmers und dem Geschäftsabschluss bestehe. Da bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses ein Interesse des Arbeitgebers an einer zeitnahen Erledigung der Angelegenheit anerkannt werden müsse, seien Kappungsvereinbarungen im begrenzten Umfang zulässig. Der Autor benennt insoweit Beispiele aus der Rechtsprechung. Er empfiehlt jedoch eine Kappungsgrenze für Fälle, in denen des Arbeitsverhältnis aus personenbedingten oder betriebsbedingten Gründen durch das Unternehmen beendet werde, auszunehmen.

Des Weiteren betont der Verfasser, dass ein Provisionsanspruch nur gegeben sei, wenn das Geschäft mit dem Dritten rechtswirksam zustande komme und die Tätigkeit des Arbeitnehmers hierfür ursächlich gewesen sei. Zur Entstehung gelange der Provisionsanspruch mit der Ausführung des Geschäfts. Fällig sei er in der Regel aber erst am letzten Tag des Monats. Für die Höhe der Provision gelte, wenn keine anderweitige Vereinbarung getroffen sei, der übliche Satz. Lehne der Arbeitgeber ein vermitteltes Geschäft grundlos habe, kämen Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers zum Tragen.

Weiterhin erwähnt der Autor, dass im Falle einer Arbeitsunfähigkeit die vom Arbeitgeber zu zahlende Entgeltfortzahlung auch die Provisionszahlungen mit umfasse. Maßgeblich sei der mutmaßliche Provisionsausfall, der anhand eines Referenzzeitraums von 12 Monaten zu berechnen sei. Im Übrigen hebt der Verfasser hervor, dass eine Änderung des Betriebsablaufs mit Auswirkungen auf die Provisionschancen des Mitarbeiters nur im Rahmen des billigen Ermessens zulässig sei und auch nur, wenn der Änderungskündigungsschutz nicht umgangen werde.

Bewertung:

Der Aufsatz ist sehr schön strukturiert und einfach zu verstehen. Es wird auf die wesentlichen Gesichtspunkte des Themas hingewiesen, sodass der Aufsatz sowohl zur Einarbeitung in das Thema als auch zur Vertiefung geeignet erscheint.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RAin Nadja Goldmann.

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