Burhoff erarbeitet Hinweise für die Strafverteidigung

1.Jan 2015 | Allgemein

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Zusammenfassung von “Verfahrenstips und Hinweise für Strafverteidiger” von RiOLG Detlef Burhoff, original erschienen in: ZAP 2007 Heft 24, 1423 – 1436.

Der Autor befasst sich mit wichtigen Aspekten der Strafverteidigung. Dabei erörtert er bedeutende Fragen für sämtliche Verfahrensstadien.

Der Autor greift zunächst einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches an (BT-Drucksache 16/6268) auf. Nach dem Vorschlag der Bundesregierung soll es Beteiligten an einer Straftat mit mindestens mittlerer Schwere künftig ermöglichen, durch eine Kooperation bei der Aufklärung das eigene Strafmaß zu mildern.

Der Verfasser wendet sich dann allgemeinen Fragen und Aspekten einer optimalen Strafverteidigung zu. Dabei wendet er sich zunächst dem Ermittlungsverfahren zu, wobei er die Zulässigkeit und korrekte Durchführung von Ermittlungsmaßnahmen diskutiert. Vor allem soll verhindert werden, dass es hier zu Verwertungsverboten kommt. In diesem Zusammenhang weist er auf die hohe Bedeutung des Abwägungsgebotes bei der Anordnung von Hausdurchsuchungen hin. Strafverteidigern empfiehlt er, unbedingt die Zulässigkeit einer solchen Maßnahme zu überprüfen und gegebenenfalls hiergegen Widerspruch einzulegen. Auch sollte der Strafverteidiger regelmäßig prüfen, ob ein Beschuldigter ordnungsgemäß belehrt und auf seine Stellung als Beschuldigter hingewiesen wurde. Der Verfasser wendet sich dann der Blutentnahme zum Zwecke der Beweissicherung zu. Hier weist er auf den Richtervorbehalt hin. Für Ausnahmefälle, in denen eine Blutentnahme auch von Strafverfolgungsbehörden angeordnet wird, rät er Strafverteidiger zu der Prüfung eines möglichen Verstoßes gegen das Willkürverbot. Zum Abschluss dieses Teiles wendet er sich der einstweiligen Unterbringung zu. Hier empfiehlt er insbesondere die Kontrolle der einschlägigen Fristen.

Der Autor geht sodann auf relevante Fragen der Strafverteidigung bei der Durchführung der Hauptverhandlung ein. In diesem Zusammenhang diskutiert er das Problem der Prozessverschleppung bei der Stellung von Beweisanträgen. Hier rät er dazu, Beweisanträge so früh wie möglich zu stellen. Der Verfasser erörtert abschließend Fragen, die sich mit möglichen einzulegenden Rechtsmitteln und der Gebührenberechnung befassen.

Bewertung:

Der Aufsatz gibt einen guten Überblick in wichtige Punkte der Strafverteidigung. Dabei stellen insbesondere die dem Leser an die Hand gegebenen Praxistipps eine wertvolle Ergänzung dar.

Dieser Beitrag wurde erstellt von RA Dirk Marc Pelster.

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