Mietrecht

Hier sind die beiden großen Bereiche Gewerberaummietrecht sowie Wohnraummietrecht zu nennen. Meine Tätigkeit beschränkt sich nicht nur auf die Vertretung von Vermietern und Mietern im privaten Bereich, vielmehr sind auch regelmäßig kleinere und größere Firmen als Vermieter oder Mieter (also Gewerbemietrecht oder gewerbliches Mietrecht) mit dem ein oder anderen Problem konfrontiert, wo ebenfalls Hilfestellung geleistet wird. Unsere Kanzlei ist auch darauf ausgerichtet, sowohl Mieter als auch Vermieter zu beraten und in Rechtsstreitigkeiten zu vertreten. Eine einseitige Interessenvertretung wie z. B. durch den örtlichen Mieterverein für Mieter oder den Haus- und Grundbesitzerverein für Vermieter findet bei uns nicht statt.

Die Bearbeitung von Fällen aus dem Mietrecht gehört in die Hand eines Spezialisten! Da das Mietrecht sehr weit verzweigt ist und zum 1.9.2001 eine umfassende Reform erfahren hat, sind besondere Kenntnisse auf diesem Gebiet erforderlich. Häufigste Streitigkeiten zwischen Vermieter und Mieter stehen im Bereich der Nebenkostenabrechnungen, Mieterhöhungen und Mängel der Mietsache an. Da im Mietrecht regelmäßig die Rechtslage von den Amtsgerichten geprägt wird ist es unverzichtbar, die Rechtsprechung des hiesigen Amtsgerichts zu kennen, da vielfach die Meinungen zu bestimmten Problempunkten auseinander laufen. Gelegentlich entstehen auch Schwierigkeiten im Hinblick auf eine Kündigung des Mietverhältnisses. Ich musste im Laufe meiner nahezu 10-jährigen Tätigkeit auf diesem Gebiet feststellen, dass es insbesondere Probleme mit der Berechnung des richtigen Kündigungszeitpunkts gibt. Dies gilt insbesondere für so genannte Altmieterverträge, die vor dem 1.9.2001 geschlossen wurden.

Wie schwierig die Materie ist, soll an Hand eines kleinen Beispiels aus dem Betriebskostenrecht bzw. Heizkostenrecht deutlich gemacht werden:

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits in einer Entscheidung aus dem Jahre 1982 grundlegende Ausführungen zu den Anforderungen an eine Betriebskostenabrechnung bzw. Heizkostenabrechnung gemacht. Hiernach ist eine zweckmäßige und übersichtliche Aufgliederung in Abrechnungsposten erforderlich. Die Abrechnung muss ferner gedanklich und rechnerisch nachvollziehbar sein. Hierzu verlangt der BGH, dass sowohl die Einzelgaben als auch die Abrechnung insgesamt klar, übersichtlich und aus sich heraus verständlich sind. Maßgeblich ist dabei das durchschnittliche Verständnisvermögen eines juristischen und betriebswirtschaftlichen nicht geschulten Mieters. Soweit die Parteien keine besondere Abrede getroffen haben, ist von folgenden Mindestangaben auszugehen:

  • eine Zusammenstellung der Gesamtkosten,
  • die Angabe und Erläuterung der zugrundegelegten Verteilerschlüssel,
  • die Berechnung des Anteils des Mieters und
  • der Abzug der Vorauszahlung des Mieters.

Fehlt es der Nebenkosten- oder Heizkostenabrechnung bereits schon an einer dieser Voraussetzungen, kann diese unwirksam sein mit der Folge, dass der Mieter zunächst nichts nachzubezahlen braucht, denn in diesem Falle steht ihm ein sog. Zurückbehaltungsrecht zu, solange die Abrechnung nicht ordnungsgemäß ist. Solche „kleinen“ formellen Fehler bei den Betriebskosten oder Heizkosten können sich also ganz gravierend auswirken. Das ist gerade für den Vermieter sehr ärgerlich, muss er doch auf eine unter Umständen hohe Nachzahlung aus der Betriebkostenabrechnung länger warten.

 

Wir würden uns sehr freuen, Sie in unserer Rechtsanwaltskanzlei in Aschaffenburg persönlich begrüßen zu dürfen, Ihr Rechtsanwalt Markus Holzer, Ihre Rechtsanwältin Nadja Goldmann, Ihr Rechtsanwalt Wolf Ringe 63739 Aschaffenburg.